Nachrichten

Wahlsensation, Vetëvendosje verdoppelt Stimmen

Bei den vergezogenen Parlamentswahlen in Kosova erhielt die sogenannte PAN-Koalition (PDK, AAK, Nisma) am meisten Stimmen, 34.6%. Lëvizja Vetëvendosje! wird wohl stärkste politische Kraft des Landes mit 26.7%. Dies ist die eigentliche Sensation dieser Wahl. Es ist das einzige politische Subjekt, das die Wählerstimmen verdoppelt hat, verglichen mit der letzten Wahl von vor 3 Jahren.

Laut ersten Ergebnissen nach der Auszählung der 90% der abgegebenen Stimmen bei der vorgezogenen Parlamentswahl vom letzten Sonntag erhielt die Koalition der ehemaligen Kriegsherren Ramush Haradinaj, Kadri Veseli und Farmir Limaj (PDK, AAK, NISMA) – PAN – am meisten Stimmen, nähmlich 34.6%.

An zweiter Stelle liegt Lëvizja Vetëvendosje! (Bewegung für Selbsbestimmung). Verglichen mit den Wahlen von vor 3 Jahren hat Vetëvendosje! ihr Stimmenanteil verdoppelt. Und dies ist die Sensation dieser Wahlen.

Klarer Verlierer der Wahlen ist die demokratische Liga des Kosovo (LDK), die eine Koalition mit AKR und Alternativa eingegangen war. Diese Koalition rangiert auf Platz 3, mit 25.8%. Dies ist der grösste Verlust, den die älteste Partei Kosovas eingefahren hat. Die Serbische Liste erhielt 5% der Stimmen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 42%. 1,872 Millionen Einwohner waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Obwohl das Ergebnis weit hinter den Erwartungen lieg,t feierte die PAN-Koalition nach Mitternacht den Wahlsieg. Allein die PDK erhielt bei den letzten Wahlen soviel Stimmen, wie nun die Dreierkoalition PAN.

Auch Vetëvedosje! (LVV) feierte den Wahlausgang. Albin Kurti sei nun der nächste Ministerpräsident Kosovas, hiess es.

Der Gewinner der Wahlen wird nun eine prowestliche Regierung bilden, sagte Staatspräsident Hashim Thaci. Die neue Regierung solle die Prioritäten des Landes schnell angehen.

Die PAN-Koalition wird allerdings die Regierung nicht alleine stellen können, denn sie hat einfach die nötigen Sitze im Parlament nicht. Vetëvendosje! wiederholte, dass sie nicht mit PAN koalieren wird. Eine Alternative ist die Koalition PAN-LDK.

Um eine Regierung zu bildem braucht es eine Parlamentsmehrheit von 61 Sitzen. Das Verfassungsgericht hat bei den letzten Wahlen entschieden, dass die Vor-der-Wahl-Koalition, die die meisten Stimmen erhalten hat, auch das Mandat zur Regierungsbildung hat.
In dieser Konstellation ist also eine Regierungsbildung durch LVV, LDK und Minderheitsparteien ausgeschlossen. Eine Option ist die Bildung einer Regierung von Technokraten, denn das politische Leben in Kosova ist stark polarisiert. Die Minderheiten sind vefassungsrechtlich geschützt. Wer auch immer die Regierung bildet, muss sie mit ins Boot holen.