Tischrede von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Landsgemeinde Glarus, Sonntag, 1. Mai 2022.
Es gilt das gesprochene Wort
Sehr geehrter Herr Landammann
Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Herren Regierungsräte
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft
Sehr geehrte Damen und Herren Regierungsräte des Kantons Baselland
Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident Thomas Hefti
Sehr geehrte Damen und Herren Ständeräte
Ich freue mich sehr, als Ehrengast an Ihrer Landsgemeinde teilzunehmen. In bewegten Zeiten wie den heutigen ist mir das wichtig, weil eine Landsgemeinde einer unserer ältesten Orte der Begegnung ist, an der man seit jeher eben: die Gemeinschaft pflegt.
In solchen Momenten ist man sich näher als sonst und wird deshalb immer wieder daran erinnert, dass man miteinander reden muss.
«Miteinander reden» ist ja nichts anderes als die Quelle der direkten Demokratie und des Föderalismus.
Wir sind jeweils stolz darauf, müssen uns aber immer wieder bewusst werden, dass das nicht ein Automatismus ist, sondern dass zum «Reden» auch «Zuhören» gehört.
Das haben die letzten zwei Jahre eindrücklich und manchmal auch schmerzlich gezeigt, z.B. wenn der Respekt vor der Meinung der andern ab und zu etwas vergessen wurde. Auch dieser Respekt ist ein starker Charakterzug unserer Demokratie, häbe wer mu also Soorg!
Die Corona-Pandemie als grosses und rasch über uns hereinbrechendes Ereignis hat uns und unsere Einrichtungen in Bund, Kantonen und Gemeinden vor grosse Herausforderungen gestellt.
Wir haben früh eingestanden, dass wir Fehler machen werden und daraus Lehren ziehen wollen.
Auch die Glarner Regierung ist selbstkritisch zum Schluss gekommen, dass sie auf eine Pandemie nicht vorbereitet war, und sie will deshalb ihre Grundlagen optimieren.
Bleiben wir dran, denn wir wissen nicht, ob die Pandemie nur eine Pause einlegt!
Bei der Pandemie hat sich der Föderalismus manchmal als zu langsam erwiesen, weshalb sich wohl Änderungen aufdrängen. Wir sind uns jedoch einig, dass es nicht darum geht, das System als Ganzes in Frage zu stellen, sondern nur den Mecano zu optimieren.
Die Bevölkerung hat den vom Bundesrat und vom Parlament vorgeschlagenen Weg zwei Mal eindrücklich bestätigt, was in keinem anderen Land möglich war.
Vergessen wir deshalb nicht, dass wir Volksentscheide auch respektieren. Das gehört seit jeher zu unserem Demokratie- und Staatsverständnis.
Halten wir also am Bewährten fest!
Das gilt umso mehr, als uns die Welt gleich um die Ecke so stark erschüttert hat wie seit Generationen nicht mehr:
Wer hätte gedacht, dass sich der von meinem Departement am 24. November 2021 routinemässig vorgelegte Sicherheitspolitische Bericht genau drei Monate später in einen realen Bericht über die Situation in Europa verwandelt?
Mir wäre lieber, dem sei nicht so, aber die Passagen zu Russland lesen sich heute wie eine sich selbst erfüllende Prophezeiung.
Mit dem Ukraine-Krieg sind praktisch alle im Bericht formulierten Ziele nicht mehr Abbild eines teilweise belächelten Wunschkatalogs, sondern liegen wie hinter einem Vergrösserungsglas vor uns.
Wir müssen Bedrohungen, Gefahren und Krisen früh erkennen und uns verstärkt darauf ausrichten, dass Konflikte nicht nur konventionell ausgefochten werden, sondern zunehmend hybride Formen annehmen und auch im Cyberraum geführt werden.
Davon betroffen sind neben kritischen Infrastrukturen wie die Strom- und die Energieversorgung auch grosse sowie mittlere und kleinere Unternehmen, die das Rückgrat unserer Wirtschaft und unseres Wohlstandes bilden.
Ich bin froh, dass die Glarner Regierung unsere Vorschläge für eine Meldepflicht für kritische Infrastrukturen begrüsst und darüber hinaus die Frage aufwirft, ob nicht auch Spitäler oder die Plattform für das elektronische Patientendossier als kritische Infrastrukturen zu betrachten sind.
Indem staatliche wie nichtstaatliche Akteure im Cyberraum systematisch und auf perfide Art Informationen verfälschen oder gar erfinden, beeinflussen sie die freie Meinungsbildung. Davon sind wir alle betroffen.
Wir verstehen die künftige Sicherheitspolitik im Landesinnern als Verbundaufgabe.
Wie der unselige Krieg zeigt, ist kaum davon auszugehen, dass wir nur aus eigener Kraft für die Sicherheit und Stabilität unseres Landes sorgen können.
Wir kommen also nicht darum herum, die Zusammenarbeit mit all jenen Ländern zu stärken, die unsere Werte teilen.
Mit anderen Worten: auch hier zämestaa!
Euch Glarnerinnen und Glarnern muss man ja nichts vormachen, Resilienz und Versorgungssicherheit sind seit jeher Teil eurer Geschichte:
Ihr habt eure Wirtschaft früh auf den Export ausgerichtet, und Pioniere haben früh auf die Industrialisierung gesetzt.
Krisen habt ihr dank Qualitätsprodukten, innovativer Marktforschung, einem grossen Netz an Handelsniederlassungen und nicht zuletzt dank Innovation gemeistert.
Deshalb erstaunt nicht, dass der Kanton Glarus zu den am stärksten industrialisierten Kantonen gehört.
Reden, Zuhören und Mitbestimmen an der Landsgemeinde haben auch dazu beigetragen, dass man allen Sorge trägt.
Davon zeugen das erste Fabrikgesetz der Schweiz, die früh eingeführte Alters- und Invalidenversicherung oder die erste Arbeitslosenversicherung.
Kein Wunder, hat der Glarner Regierungsrat nur Tage nach dem Angriff auf die Ukraine Hilfsgelder gesprochen und sich auf die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereitet.
Dabei mögen eigene Erinnerungen eine Rolle gespielt haben, wurde doch das Glarnerland selbst zum Kriegsschauplatz fremder Heere und musste befreit werden.
So wie heute Frauen und Kinder aus der Ukraine zu Tausenden geflohen sind, mussten damals rund 1200 Kinder in anderen Kantonen um Unterkunft, Nahrung und Hilfe bitten.
Erlauben Sie mir zum Schluss eine freundeidgenössische Bemerkung: Mir ist zu Ohren gekommen, dass die Tourismusorganisation «Visit Glarnerland» an der Krimiserie «Wilder» Justierungen vornehmen musste, damit Bundespolizist Kägi bei Szenen im Glarnerland auch «glannerdeutsch» spricht.
Machen Sie’s künftig wie früher und so wie die Macher des Walliserdeutschkurses «Tschugger»: Produzieren Sie alles selbst, exportieren sie es und lassen die Übersetzung andere machen.
Als Vorspann könnte sich der Slogan «ds Wort isch fry» eignen, mit dem jeweils die Landsgemeinde eröffnet wird und mit dem auch die Glarner Briefmarke im kantonalen Reigen des kürzlich lancierten Briefmarkenbogens «Mein Kanton – unsere Schweiz» glänzt.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
