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Besuch des kosovarischen Aussenministers: Stabilität im Visier

Im Rahmen eines offiziellen Treffens hat Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), seinen kosovarischen Amtskollegen Enver Hoxhaj in Bern empfangen. Die beiden Minister besprachen Fragen im Zusammenhang mit ihren engen bilateralen Beziehungen, insbesondere mit Blick auf die beiderseitigen Interessen im Bereich Migration und Entwicklungszusammenarbeit. Zur Sprache kamen ausserdem der regionale Kontext, namentlich die Beziehungen zu den Nachbarstaaten und die Normalisierung der Beziehungen zu Serbien, sowie internationale und multilaterale Themen.

Beim Gespräch mit seinem kosovarischen Amtskollegen am Mittwoch im Salon du Président des Bundeshauses betonte Bundesrat Burkhalter, dass die Schweiz die guten Beziehungen zum Kosovo sehr schätze. Diese zeichnen sich vor allem durch enge menschliche Bindungen aus, weshalb vielfältige Themen von gemeinsamem Interesse sind. Diese gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Fragen standen denn auch im Zentrum der Gespräche. Bundesrat Burkhalter erwähnte zum Beispiel die Migrationspartnerschaft, von der beide Länder profitieren, und zeigte sich erfreut über den regelmässigen Austausch und die gute Zusammenarbeit zwischen den schweizerischen und den kosovarischen Behörden, namentlich im Bereich der Rückübernahme von Staatsangehörigen.

Die beiden Minister sprachen ausserdem über die Herausforderungen, die der Kosovo acht Jahre nach seiner Unabhängigkeit noch zu bewältigen hat. Bundesrat Burkhalter unterstrich dabei die Notwendigkeit, die demokratischen Institutionen und den politischen Dialog zu stärken, um eine langfristige Stabilität zu gewährleisten. Die Schweiz engagiert sich seit 1998 im Kosovo und zählt zu den wichtigsten Partnern und Gebern vor Ort. Da beide Seiten ein Interesse an einer erfolgreichen Umsetzung dieses Engagements haben, ist die Schweiz überzeugt, dass eine stärkere Beteiligung der kosovarischen Behörden an den laufenden Reformen und beim Aufbau eines Rechtsstaats erforderlich ist. Didier Burkhalter versicherte Enver Hoxhaj, dass die Schweiz bereit sei, die Anstrengungen des Kosovo für eine gute Regierungsführung weiter zu unterstützen. Um die regionale und europäische Integration des Kosovo voranzutreiben, engagiert sich die Schweiz auch an der Seite der internationalen Gemeinschaft, namentlich durch die Unterstützung von Projekten in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung und Berufsbildung sowie Wasser- und Gesundheitsversorgung. Bereits wurden erfreuliche Fortschritte erzielt, namentlich beim Zugang der Jugendlichen zur Berufsbildung und bei der Trinkwasserversorgung für die Bevölkerung in ländlichen Gebieten.

Die beiden Aussenminister unterhielten sich ausserdem über die aktuelle Lage in der Region. Der Vorsteher des EDA wies auch hier darauf hin, dass Stabilität zentral sei und dass die Beteiligung der Schweiz an der internationalen Friedensmission Kosovo Force (KFOR) ihr grösstes militärisches Engagement im Ausland darstelle. Die Beziehungen zwischen dem Kosovo und seinen Nachbarländern einschliesslich Serbiens standen ebenfalls auf der Tagesordnung. Bundesrat Burkhalter informierte sich bei seinem Gesprächspartner namentlich über die Haltung des Kosovo in der heiklen Frage des Grenzverlaufs und über Möglichkeiten zur Lösung festgefahrener Situationen. Ebenso erkundigte er sich über den Verlauf der ersten Etappen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina.

Zum Schluss widmeten sich Didier Burkhalter und Enver Hoxhaj internationalen und multilateralen Themen. Dabei ging es namentlich um die Perspektiven des Kosovo in Europa sowie um die Annäherung des Landes an gewisse internationale Organisationen und europäische Institutionen wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) oder den Europarat.

Zur Erinnerung: Die kosovarische Diaspora in der Schweiz zählt 200ʼ000 bis 250ʼ000 Personen und bringt dem jungen Staat namhafte wirtschaftliche Unterstützung. Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und dem Kosovo ist hingegen nach wie vor gering, und der Übergang des Landes hin zu einer wettbewerbsfähigen und funktionierenden Marktwirtschaft bleibt eine grosse Herausforderung.