Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Serbie

Im Migrationsbereich besteht zwischen der Schweiz und Serbien seit 2009 eine Migrationspartnerschaft. Bundesrätin Sommaruga anerkannte die Fortschritte des Partnerlandes bei der Errichtung eines funktionierenden Asylwesens

Bundesrätin Sommaruga hat am Mittwoch, 24. Januar 2018 anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Belgrad den serbischen Vizepremierminister und Innenminister Nebojša Stefanović getroffen. Die Gespräche drehten sich um die Zusammenarbeit der beiden Länder, unter anderem bei der polizeilichen Zusammenarbeit und im Migrationsbereich. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) besuchte zudem ein Aufnahmezentrum für Asylsuchende sowie ein soziales Unternehmen, das Opfer von Menschenhandel beschäftigt und ausbildet.

Dank dem Abkommen zwischen der Schweiz und Serbien über die polizeiliche Zusammenarbeit, das seit 2011 in Kraft ist, konnte der Informationsaustausch insbesondere bei Ermittlungen in Fällen von organisierter Kriminalität erleichtert und beschleunigt werden. Seither konnte der in Belgrad stationierte Polizeiattaché der Schweiz über 300 Fälle bearbeiten. Bundesrätin Sommaruga zeigte sich erfreut über die gut funktionierende Zusammenarbeit. Die organisierte Kriminalität stellt sowohl für die Schweiz, wo Straftaten verübt werden, als auch für die Herkunftsländer krimineller Banden wie den «Pink Panthers» aus den Balkanstaaten eine Herausforderung dar.

Der Minister und die Bundesrätin tauschten sich über ihre Strategien bei der Terrorismusbekämpfung aus. Die Vorsteherin des EJPD erläuterte, welche Massnahmen die Schweiz in den letzten Jahren getroffen hat, um das rechtliche Instrumentarium zur Verhinderung und Bekämpfung der Radikalisierung und des Terrorismus auszubauen.

Migrationspartnerschaft: die Rechte der Migrantinnen und Migranten schützen

Im Migrationsbereich besteht zwischen der Schweiz und Serbien seit 2009 eine Migrationspartnerschaft. Bundesrätin Sommaruga anerkannte die Fortschritte des Partnerlandes bei der Errichtung eines funktionierenden Asylwesens.

Nach dem Höchststand im Jahr 2015 hat die Migrationsroute über den Balkan ihre Bedeutung für die Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa verloren. In den Händen von Schlepperringen durchqueren jedoch weiterhin tausende Personen die Balkanstaaten, oft ohne dort Asyl beantragen zu wollen. Im Rahmen der Migrationspartnerschaft mit Serbien unterstützt die Schweiz verschiedene Projekte, mit denen namentlich der Schutz der Rechte der Migrantinnen und Migranten sichergestellt werden soll. Ein zweites Ziel dieser Projekte ist das wirksame Aufdecken von Menschenschmuggel.

Die Vorsteherin des EJPD informierte sich vor Ort beim Besuch eines Zentrums für Asylsuchende in der Nähe von Belgrad über die Herausforderungen der serbischen Behörden. Sie führte Gespräche mit Verantwortlichen des Zentrums und mit Asylsuchenden. In diesem Zentrum in Krnjača sind zurzeit rund 770 Personen untergebracht sind.

Neue Perspektiven für die Opfer von Menschenhandel

Die Bekämpfung des Menschenhandels stand im Zentrum des Besuchs der Bundesrätin in einer sozialen Bäckerei der nichtstaatlichen Organisation Atina. Es bietet serbischen Frauen, die Opfer von Ausbeutung waren, die Möglichkeit, in der Gesellschaft wieder Fuss zu fassen. Sie können eine Ausbildung im Bäckerwesen absolvieren und erhöhen damit die Chance auf eine Anstellung.

Die Schweiz unterstützt Serbien im Rahmen ihres Engagements für den Frieden und die Sicherheit, die Achtung der Menschenrechte und die nachhaltige Entwicklung. Seit 1991 hat sie in Serbien rund 400 Millionen Franken investiert. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind sehr eng, leben doch mehr als 185 000 Menschen serbischer Herkunft in der Schweiz.

Die Vorsteherin des EJPD setzt ihre Reise Richtung Bulgarien fort, wo sie am Donnerstag, 25. Januar 2018 an einem Treffen des Justiz- und Innenministerrates (JI-Rat) der Europäischen Union teilnimmt.