Positive Beurteilung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz durch die OECD

Zu den Stärken der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz gehören laut dem OECD-Entwicklungshilfeausschuss ihre Fähigkeit, innovative Projekte und Partnerschaften umzusetzen und ihre starke humanitäre Tradition.

Am 5. April 2019 wurden in Bern die Ergebnisse der Überprüfung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz durch den OECD-Entwicklungshilfeausschuss vorgestellt. Das Fazit ist insgesamt positiv: Die Schweiz ist eine starke und verlässliche Entwicklungspartnerin. Der Ausschuss richtet neue Empfehlungen an die Schweiz, wie sie künftigen Herausforderungen begegnen kann. Die Schweiz wird unter anderem aufgefordert, ihr Engagement zu bündeln und am Ziel festzuhalten, 0,5% ihres Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungshilfe bereitzustellen.

Alle fünf Jahre unterziehen sich die Mitglieder des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) einer Peer-Review, bei der die Wirksamkeit, die Finanzierung und die Arbeitsweise ihrer internationalen Zusammenarbeit überprüft werden. Die Ergebnisse der Überprüfung werden in einem Bericht zusammengefasst, der eine aktuelle Bewertung und eine Reihe von Empfehlungen an die Mitglieder enthält, welche die Verbesserung der Wirksamkeit ihrer Zusammenarbeit und eine Standortbestimmung im internationalen Umfeld zum Ziel haben.

Der am 5. April 2019 veröffentlichte Bericht über die internationale Zusammenarbeit der Schweiz hält zunächst fest, dass 93% der Empfehlungen, die anlässlich der letzten Überprüfung im Jahr 2013 an die Schweiz gerichtet wurden, seither vollständig oder teilweise umgesetzt wurden. Dieser Wert liegt über dem Durchschnitt der DAC-Mitgliedstaaten und stellt damit ein ausgezeichnetes Ergebnis dar.

Zu den Stärken der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz gehören laut dem OECD-Entwicklungshilfeausschuss ihre Fähigkeit, innovative Projekte und Partnerschaften umzusetzen und ihre starke humanitäre Tradition. Durch ihr Know-how ist sie in der Lage, namentlich über den Multilateralismus einen wertvollen Beitrag zur Bewältigung globaler Herausforderungen wie des Klimawandels zu leisten. Ihre Ergebnisorientierung und die ihr zur Verfügung stehenden Mechanismen zur Sicherstellung der Qualität ihrer Programme und des Risikomanagements werden ebenfalls positiv beurteilt.

Der Entwicklungshilfeausschuss richtet in seinem aktuellen Bericht neue Empfehlungen an die Schweiz. Diese sollen ihr helfen, mit wirksamsten Verfahren den Herausforderungen der Zukunft begegnen zu können. Die Schweiz wird unter anderem aufgefordert, die geografische und thematische Konzentration ihres Engagements zu verstärken. Entsprechend hat der DAC erfreut vom Entscheid des Bundesrates vom 30. November 2018 Kenntnis genommen, die bilaterale Zusammenarbeit in der nächsten Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit (2021–2024) auf vier Schwerpunktregionen zu konzentrieren. Der DAC empfiehlt der Schweiz zudem, dafür zu sorgen, dass ihre Entwicklungsprogramme weiterhin auf die Ziele Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung ausgerichtet bleiben. Nachdem der Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe am Bruttonationaleinkommen im Jahr 2017 auf 0,46% gefallen ist, vertritt der DAC die Ansicht, dass die Schweiz der vom Parlament eingegangenen Verpflichtung, 0,5% ihres Bruttonationaleinkommen für öffentliche Entwicklungshilfe bereitzustellen, nachkommen und eine weitere schrittweise Erhöhung dieser Quote anstreben sollte.

Die Peer-Review der Schweizer Zusammenarbeit, die diesmal von den DAC-Mitgliedstaaten Dänemark und Portugal durchgeführt wurde, erstreckte sich auf die DEZA, das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO und die Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA. Der Entwicklungshilfeausschuss führte auch Gespräche mit EDA-Vorsteher Ignazio Cassis, mit Entscheidungsträgern verschiedener Bundesämter, mit nichtstaatlichen Akteuren (NGO und Privatwirtschaft), mit Parlamentsmitgliedern und mit der Beratenden Kommission für internationale Zusammenarbeit. Nach einem einwöchigen Besuch in Bern im September 2018 reiste die DAC-Delegation in die Ukraine, um sich ein Bild vom Engagement der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in einem Einsatzland zu machen.

Da der Bundesrat gegenwärtig seine neue Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2021–2024 vorbereitet, kommen die Überprüfung der Schweizer Praktiken und die Empfehlungen genau zum richtigen Zeitpunkt.

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